Zusammen mit der Antifa Klein-Paris organisieren wir eine gemeinsame Busanreise aus Leipzig.
Tickets dafür gibt es ab Montag für 10€ in folgenden Locations:
El Libro (Süden, Bornaische Straße 3d)
Vleischerei (Westen, Zschochersche Straße 23)
Lazy Dog (Süden, Wolfgang-Heinze-Straße 20)
Zu Spät (Osten, Kippenbergstraße 28)
Für die antifaschistischen Aktivitäten gegen den III. Weg am 1. Mai in Plauen wird es am 20. April im Conne Island eine Informations- und Mobilisierungsveranstaltung geben. Beginn: 19.00 Uhr.
Gute Gründe um aus Leipzig nach Plauen zu fahren findet ihr derweil in unserem Aufruf, den wir zusammen mit der Antifa Klein-Paris veröffentlicht haben.
Zusammen mit der Antifa Klein-Paris rufen wir alle Leipziger Antifaschist*innen dazu auf, am 1. Mai nach Plauen zu fahren und dem Nazi-Aufmarsch des III. Weg und dem völkischen Mob entgegenzutreten. Die Aufrufe der Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands und von …ums Ganze! findet ihr unter vorliegenden Links.
Der 1. Mai: ein Datum von historischer Bedeutung. In der Tradition der Haymarket Riots in Chicago 1886 von der revolutionären Linken als internationaler Kampftag der Arbeiter*innenklasse begangen, von den Nazis 1933 zum Feiertag gemacht, um wenig später die Gewerkschaften zu zerschlagen und in der BRD als “Tag der Arbeit” von den Gewerkschaften zum affirmativen und lohnarbeits-vergötzenden Bratwurstessen umgestaltet. Egal, ob wir als radikale Linke den 1. Mai fuer ein wichtiges Datum im Kampf gegen Ausbeutung und Lohnarbeit halten, müssen wir uns an diesem Datum einer Aufgabe immer wieder stellen: den Nazis, die diesen Tag – des Sinns schon lange entleert – leicht vereinnahmen können. Und die sind in Sachsen bei weitem nicht das einzige Problem. Continue reading
LEGIDA-Geburtstagsparty am 11. Januar crashen!
Seit bald einem Jahr nimmt das rassistische Demonstrationsbündnis “Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes” die Leipziger Innenstadt für ihre Aufmärsche in Beschlag. Vertreter von DIE RECHTE wie Rolf Dietrich oder Alexander Kurth ließen sich ebenso sehen wie Hans-Thomas Tilschneider von der Patriotischen Plattform der AfD, oder der Rassist und Verschwörungstheoretiker Jürgen Elsässer. Waren es zu Beginn der LEGIDA-Demos im Januar 2015 noch bis zu 10.000 Personen, gelang LEGIDA in den letzten beiden Monaten des Jahres nicht über die 500-Teilnehmer_innen-Marke hinauszukommen. Auch wenn die Selbstinszenierung der LEGIDA-Anhänger_innen als “das Volk” eine maßlose Selbstüberschätzung darstellt, sind die sinkenden Teilnehmer_innenzahlen keinesfalls ein Grund zur Entwarnung. Über das Jahr 2015 konnte sich in Leipzig eine rassistische Demonstrationspraxis etablieren, deren Spektrum sich durch Abspaltungen weiter ausdifferenzierte. Vom ursprünglichen Führungszirkel LEGIDAs blieb am Ende des Jahres nur noch Markus Johnke übrig, der als Moderator durch die Kundgebungen der zweiten Jahreshälfte führte. Der Versammlungsleiter der ersten LEGIDA-Demonstration, Silvio Rösler, machte sich im September unter dem Label “Offensive für Deutschland” selbstständig. Nazistische Organisationen wie die Brigade Halle oder auch DIE RECHTE waren fortan eher im Dunstkreis Röslers zu beobachten. Während die Abspaltung OFD mit 200 meist sehr aggressiven Teilnehmer_innen stagnierte, konnte LEGIDA in der zweiten Jahreshälfte zu ihrem wöchtlichen Demonstrationstakt zurückfinden.
Durch LEGIDA, OfD und anderen völkischen Organisationen wurde in Leipzig und Umgebung ein rechtes Erlebnisangebot etabliert, dessen Mobilierungspotential eine weite inhaltlichen und personellen Bandbreite abdeckt. Vornehmlich nahm sich LEGIDA zum Ziel, das Abendland gegen die vermeintliche muslimische Invasion und den so genannten “Gender-Wahn” verteidigen zu wollen. Daneben wird jedoch ein breiteres Spektrum an parolenhaften Inhalten vertreten, die von der Solidarität mit der Politik Wladimir Putins über die Ablehnung des Freihandelsabkommens TTIP, die Forderung nach Abschaffung der GEZ-Gebühr bis hin zur Forderung nach Schließung der Grenzen und Abschiebung von so genannten “Ausländern” reichen und in ihrem Zusammenspiel eine konfuse Melange dieser autoritären Rechten ergeben. Weder die USA noch die “Lügenpresse” sollen das deutsche Volk zur Selbstaufgabe bringen. Die “Invasion” durch den Islam soll von identitätsbewussten Europäer_innen abgewehrt werden. Die Überschneidung dieser Positionen ist die Forderung nach dem Schutz der vermeintlichen Volksgemeinschaft.
Mit seiner wohl unerwarteten Kontinuität hat das Phänomen LEGIDA die radikale Linke in Leipzig vor neue Herausforderungen gestellt. Im Gegensatz zu den Protesten gegen die rigoroser auftretende OfD, waren linke Antifaschist_innen bei den Aktivitäten gegen LEGIDA in den letzten Monaten weniger sichtbar. Dies birgt mitunter die Gefahr den eigenem Anspruch, faschistische Ideologien nicht nur auf Neonazismus zu reduzieren, zu unterlaufen. In der Öffentlichkeit schien der Widerstand gegen LEGIDA somit stark durch ein staatstragendes oder grün-alternatives Spektrum geprägt, was sich entsprechend auf den öffentlichen Diskurs auswirkte. Antifaschist_innen wurden dabei wahlweise als unpolitische Gewalttäter_innen oder Terroristen_innen diffamiert und mit Rassist_innen gleichgesetzt. Stadtvertreter_innen und die Kirche rufen nunmehr zu einer symbolischen Lichterkette für ein „friedliches Zusammenleben“ und gegen extremistische Gewalt auf. Es erweist sich allerdings als fataler Fehler faschistoide Bewegungen lediglich unter dem Menetekel der Gewaltbereitschaft oder dem Konstrukt des politischen Extremismus zu fassen. Rassistische, sexistische und autoritäre Ideologien müssen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung verstanden und bekämpft werden. Angesichts von rassistischen Überfällen, Auschreitungen und Anschlägen stellt die momentane Mobilisierung von Rechts aber mehr noch eine konkrete Bedrohung dar. Durch entpolisitisierende Lichterketten und andächtiger Selbstinzinierung lässt sich dieser Situation wohl kaum angemessen begegnen. Die Erfahrung mit der rechten Mobilisierungswelle des vergangenen Jahres und der darauf folgende Anstieg rassistischer Gewalt sollte gezeigt haben, dass es notwendig ist faschistische Propaganda und Aufmärsche von vornherein zu unterbinden.
LEGIDA-Aufmarsch verhindern!
Am 12. Dezember marschierten 200 Nazis von DIE RECHTE, der Offensive für Deutschland und ThügIdA 600 Meter durch die Leipziger Südvorstadt. Neben dem Bündnis Leipzig nimmt Platz, der Initiative Für das Politische und einigen anderen Organisationen und Gruppierungen haben auch wir eine Gegenkundgebung durchgeführt. Auf der Arthur-Hoffmann-Straße zwischen den Kreuzungen Schenkendorfstraße und Körnerstraße führten wir eine Kundgebung unter dem Motto “Nieder mit dem Ba’ath-Regime in Syrien! – Gegen den Naziaufmarsch in Connewitz!” durch. Die Kundgebung befand sich in Sichtweite zum Abschlussort des Naziaufmarsches an der Arthur-Hoffmann-Straße Ecke Arndtstraße. Aufgrund des ereignissreichen Tagesverlaufs schwankte die Teilnehmer_innenzahl unserer Gegenkundgebung zwischen 10 und 150 Teilnehmer_innen.
Bereits seit mehreren Jahren kämpfen Beschäftigte bei Amazon gegen niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen. Denn nicht nur das grundsätzlich zu niedrige Gehalt für einen Job, bei dem die Arbeiter*innen teilweise großen körperlicher Belastung ausgeliefert sind, sondern insbesondere die ständige Kontrolle und Überwachung in den Warenlagern stellen ein Problem dar. So verkürzen sich die Pausenzeiten nicht nur durch die ohnehin schon langen Wege, erschwerend kommen die schikanösen Durchsuchungen der Arbeiter*innen auf dem Weg dorthin dazu. Vorarbeiter und elektronische Systeme erfassen jede Verschnaufspause mit dem Ziel, sie ebenso zu unterbinden, wie Gespräche unter Kolleg*innen. Die einzige erlaubte soziale Interaktion ist diejenige, die der möglichst effizienten Organisation des Warenversandes dient – die Beschäftigten sollen dabei perfekt funktionierende Rädchen sein. Gleichzeitig versucht Amazon außerdem das Gefühl unter der Belegschaft stark zu machen, dass alle in einem Boot sitzen. Arbeiter*innen und Firmenleitung, Kontrollierte und Kontrolleure. Anstatt sich gemeinsam für ihre Interessen gegen Amazon einzusetzen, sollen sich die Beschäftigten mit dem Schicksal des Standorts identifizieren.
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Am 12. Dezember wollen verschiedene rechtsradikale Organisationen einen “Sternmarsch” in der Leipziger Südvorstadt und Connewitz durchführen. Neben der “Offensive für Deutschland” um ex-LEgIdA-Chef Silvio Rösler mobilisiert vor allem die der Kameradschaftsszene nahe stehende Partei DIE RECHTE. Letztere ruft auf, sich unter dem Motto “Für Frieden und Völkerfreundschaft” zu sammeln. Auf ihren Plakaten für den Aufmarsch ist ein Transparent mit dem Konterfei des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu sehen. Auf einem der verbreiteten Layouts sind überdies Landesflaggen des Iran, von Venezuela, Syrien, Palästina, Cuba sowie die schwarz-weiß-rote deutsche Reichsflagge abgebildet. Die Ansage ist klar: man fordert eine Querfront, die von Staaten mit autoritär-linken Regierungen wie Cuba oder Venezuela bis hin zu antisemitischen Regimes wie dem des Iran. Die grafische Einreihung der deutschen Reichsflagge in die Achse der vermeintlich antiimperialistischen Staaten soll anscheinend symbolisieren, dass man das Großdeutsche Reich gegen den “US-Imperialismus” wieder auferstehen lassen möchte. Im Zentrum des Ganzen steht dann die “Arabische Republik Syrien”. Ein autoritär-nationalistisches Regime, dass linke und ethnische Minderheiten verfolgt, jegliche Opposition mit mörderischen Mitteln unterdrückt und den jüdischen Staat Israel lieber gestern als heute von der Landkarte getilgt sehen würde. Im Vorgehen der Partei DIE RECHTE steckt somit eine dreifache Provokation. Zunächst kündigen sie eine Demonstration in einem der bekanntesten linken Kieze in der BRD an, im Weiteren provozieren sie mit einer vermeintlichen Überschneidung mit linken Inhalten und schließlich ist ihre Mobilisierung ein Schlag ins Gesicht all jener, die vor Terror-Regimes wie dem syrischen oder dem iranischen hier hin geflohen sind.
Zum Stand der antikapitalistischen Revolte nach dem 18. März 2015 in Frankfurt. Ein Auswertungstext von …umsGanze!
Wie wenig wir von dieser Gesellschaftsordnung samt ihren Verteidiger*innen halten, haben wir nicht so sehr am 18. März selbst gemerkt, als man sich wieder einmal die Kippe an brennenden Barrikaden anzünden konnte, sondern am Morgen danach, als wir die Zeitung aufschlugen. In den bemühten Verurteilungen des Riots, dem „brennende Streifenwagen sind Bilder, wie sie kein Mensch mit Verstand wollen kann“ (Frankfurter Rundschau), schien die Angst durch, es könnten da draußen einige mit Verstand unterwegs sein, die die Sache etwas anders sehen. Die wissen, dass die Gewalt nicht das Andere dieser Ordnung, sondern ihr verdrängtes Geheimnis, die Bedingung ihrer Existenz ist. Tatsächlich waren einige Tausend aus ganz Europa am frühen Morgen des 18. März in Frankfurt unterwegs, um deutlich zu machen, dass sie nicht nur nicht einverstanden, sondern auch ganz praktisch bereit sind, mit dem nationalen Konsens in Deutschland zu brechen. Mit unterschiedlichen Aktionen haben sie – trotz einiger idiotischer Manöver – gezeigt, dass es auch mal die richtigen treffen kann.1 Und trotz medialem Shitstorm kamen am Abend über 20.000 Menschen in Frankfurt zu einer Demonstration zusammen und zeigten, dass es selbst in Deutschland wichtigeres gibt als heile Fensterscheiben. Die Frage, wie man „so etwas“ in Zukunft verhindern und den Protest möglichst keimfrei gestalten kann, überlassen wir gern den Bürokrat*innen des Bestehenden auf beiden Seiten der Barrikade. Verwunderlich ist weniger, dass es mal knallt, als dass es das gemessen am herrschenden Wahnsinn viel zu selten tut.
Zusammen mit den stadtpolitischen Gruppen Nowhere Leipzig, Stadt für Alle, Für das Politische und unseren Genoss_innen von der Interventionistischen Linken Leipzig/Prisma waren wir am 30.05. mit über 1000 Menschen gegen das Stadtjubiläum und für ein Recht auf Stadt für Alle auf der Straße. Was bleibt?
1. Zehn Thesen zur linksradikalen Perspektivierung
2. Pressespiegel
3. “Diese Party ist nicht unsere Party” – ungekürztes Interview mit dem Kreuzer
Am 11. April ist es wieder so weit. Wir feiern eine große Soliparty und laden euch alle dazu ein!
Wann? Samstag, 11. April, 22 Uhr
Wo? Leipzig
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