Nachdem die Stadt Leipzig im November 2013 die Eröffnung einer Asyl-Notunterkunft in Leipzig-Schönefeld bekanntgab, kam es zu Protesten durch die NPD und rassistisch-eingestellte Bürger_innen, die gegen die Einrichtung sowie Asylsuchende selbst mobilisierten. Sie störten mit ihrer Anwesenheit nicht nur eine Veranstaltung der Stadtverwaltung, die über die Situation Asylsuchender sowie die Unterkunft informieren wollten, sondern marschierten auch mehrmals vor der Unterkunft auf. So versammelten sie sich letztmalig in den Abendstunden des 18.12.2013 scheinbar spontan mit Fackeln vor der Einrichtung. Bei der Hetze gegen die Asyl-Unterkunft spielte eine so genannte Elterninitiative eine tragende Rolle, an welcher jedoch auch Nazis beteiligt waren.
Für kommenden Montag, den 03.02., 19:00 Uhr, plant ein so genanntes Bündnis „Leipzig steht auf“ einen Aufmarsch direkt gegenüber der Asyl-Notunterkunft (Löbauer Straße / Volksgartenstraße). Das selbsternannte Bündnis ruft unter dem Motto „Leipzig steht auf – gegen Minderheiten-Politik im Rathaus“ dazu auf.
Hinter dem so genannten Bündnis verbirgt sich jedoch die NPD. So bewirbt bereits kurz nach Bekanntgabe des Aufmarsches der NPD Sachsen-Vize und designierte Vorsitzende der NPD Leipzig, Maik Scheffler, die Aktion, die für ihn im Zusammenhang mit dem Agieren der NPD steht. Doch auch die weiteren Themen des „Bündnisses“ ähneln denen der Leipziger NPD stark, sind vielmehr identisch. Bereits im vergangenen Jahr thematisierten Leipziger NPD-Akteure die drei Orte – Gohlis, Reudnitz und und Schönefeld – auf diversen Facebook-Seiten. Anfang des Jahres 2014 taucht das vermeintliche Bündnis „Leipzig steht auf“ mit Website und Facebook-Gruppe auf und bringt die Orte mit den dafür notwendigen (Wahlkampf)Themen in Verbindung. So wird in Gohlis gegen den geplanten Moschee-Bau gehetzt, in Reudnitz gegen den geplanten Bau einer Forensischen Ambulanz mobilisiert und in Schönefeld richtet sich ihr Hass gegen die Asyl-Notunterkunft und deren Bewohner_innen.
Der Aufmarsch am kommenden Montag, 03.02., kann somit als Wahlkampfauftakt der Leipziger NPD angesehen werden und steht damit in direkter Linie mit neonazistischen und rassistisch-motivierten Aufzügen, die am vergangenen Samstag, den 25.01., in Chemnitz, Schneeberg und Borna durch NPD-nahe Bürger/innen-Initiativen vor Asyl-Unterkünften durchgeführt wurden.
Die menschenfeindliche Agitation und Hetze gilt es, ob in Leipzig oder anderswo, zu stoppen und auch zukünftig zu unterbinden. So ruft das neonazistische Bündnis auch für den jeweils ersten Montag im Monat zu weiteren Versammlungen auf. Dies gilt es zu verhindern!
Kommt daher am Montag, dem 03.02., ab 17:30 Uhr zur Gegenkundgebung nach Leipzig-Schönefeld. Die Kundgebung findet ebenfalls an der Ecke Löbauer Straße / Volksgartenstraße statt, jedoch nördlich der Löbauer Str., genauso wie bereits der Protest gegen den Nazi-Aufzug am 18.12.2013.
Aufgrund der Erfahrung der letzten Male bitten wir euch, Bezugsgruppen zu bilden bzw. euch Bezugsgruppen anzuschließen. Reist mit ihnen an und ab, so seid ihr vor Nazi-Angriffen geschützt, könnt aber auch bei Polizei-Willkür solidarischer handeln. Vergesst auch nicht, euch warm anzuziehen.
Es gilt an diesem Tag der NPD sowie ihrem Anhang deutlich zu machen, dass ihre Hetze nicht unwidersprochen bleibt. Zeigt euch daher solidarisch und kommt zur Kundgebung von „Refugees Welcome! Leipzig“
Unsere Solidarität gilt den Bewohner_innen der Asyl-Notunterkunft! Gegen jede rassistische Mobilisierung!! NPD und Rassist_innen stoppen!!! Für eine solidarische Gesellschaft!!!!
