Kritiken des Parlamentarismus – ein Vergleich

Für Mittwoch den 19.7.2017 um 19 Uhr laden wir euch zu unserer Veranstaltung zum Vergleich verschiedener Parlamentarismuskritiken ins Pöge-Haus in der Hedwig-Straße 20 in Leipzig ein.

Die bevorstehende Bundestagswahl ist auch aus linker Sicht ein wichtiges politisches Ereignis. Sowohl bei den vergangenen Landtagswahlen in Deutschland als auch bei internationalen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen konnten rechtsautoritäre Kräfte massive Wahlerfolge verzeichnen, was die Linke international vor neue Herausforderungen stellt. Bei der Diskussion um den erstarkenden Rassismus, Antifeminismus und Autoritarismus ist die linke Debatte um Themen wie Parlamentarismus, Rätesystem und Formen politischer Willensbildung überhaupt aus dem Fokus geraten. Dabei haben Experimente wie die links-rechts-Regierung unter Führung der sich selbst als “linksradikal” bezeichnenden Syriza-Partei in Griechenland erneut das Scheitern einer parlamentarischen linken Strategie demonstriert. Noch vor wenigen Jahren stellten Bewegungen wie Occupy oder iDemocracia real YA! die Repräsentationsfrage von links. Wir wollen anknüpfend an derartige Debatten einen kritischen Blick auf die politischen Repräsentationsformen im Kapitalismus und auf ihre Kritiken von links und rechts werfen. Deshalb werden wir mit unterschiedlicher Gewichtung verschiedene Parlamentarismuskritiken vorstellen und diskutieren. Darsgestellt sollen werden die materialistische Kritik von Staat und Politik von Johannes Agnoli, die dezidiert faschistische Parlamentarismuskritik Carl Schmitts, die anarchistische Perspektive Erich Mühsams auf Wahlen und Parlament sowie die strategisch-kommunistische Perspektive Rosa Luxemburgs. In der Veranstaltung wollen wir die Chancen und Gefahren einer Parlamentarismuskritik von links diskutieren und versuchen herauszustellen, was eine emanzipatorische linke Kritik des Parlamentarismus von reaktionären Kritiken unterscheiden würde.