Veranstaltungsreihe: Nationalismus ist keine Alternative

Veranstaltungsreihe der Gruppe the future is unwritten

Veranstaltungen im kommenden Jahr:

Teil I: Theorie  ** Alle Veranstaltungen im Pöge Haus sind barrierefrei**

02.10.2018 – 19 Uhr, Pöge Haus
Parlamentarismuskritik in Zeiten des Rechtsrucks
Referent*in: the future is unwritten

Zum Auftakt unserer Veranstaltungsreihe „Nationalismus ist keine Alternative“ wollen wir euch unsere Thesen zu den Zusammenhängen zwischen Rechtsruck, Staat und Kapitalismus vorstellen.
Als kommunistische Gruppe sehen wir zwar die Notwendigkeit, gegen den Rechtsruck der letzten Jahre und die drohende Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen in Aktion zu treten, dennoch müssen unsere Aktionen auf etwas jenseits von „Feuerwehrpoltik“, also der Bekämpfung akuter rechter Bedrohungen, verweisen.
Autoritäre und regressive Ideologien sind kein Phänomen des rechten Randes der Gesellschaft, sondern finden längst immer mehr Akzeptanz in Teilen der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“. Dies ist weder Zufall noch unbegründet. Anders als es der Ausdruck der „Mitte der Gesellschaft“ suggeriert, sind diese Ideologien der bürgerlichen Gesellschaft nichts Äußerliches, sondern Produkt einer Gesellschaft, die grundlegend von kapitalistischem Warentausch, Patriarchat und Nationalstaatlichkeit konstituiert ist.
Deshalb muss auch eine theoretische Auseinandersetzung mit dem Erstarken rechter Bewegungen hier ansetzen und diese Zusammenhänge analysieren.
Wir möchten hierfür grundlegend darstellen, wie wir uns aus materialistischer Perspektive an diese Analyse wagen und welche Schlüsse für die Praxis sich für uns daraus ergeben.
Denn für uns ist auch klar, dass der Kampf gegen den Rechtsruck darauf abzielen muss, Menschen jenseits der radikalen Linken zu mobilisieren, wenn er erfolgreich sein will. Insbesondere die Frage nach der Rolle des Poltischen im Kapitalismus bzw. die Frage danach, wie als Kommunist*innen im Angesicht einer erstarkenden Rechten zu handeln ist, ist von zentraler Bedeutung für uns. Sollen wir uns auch Mitteln bürgerlicher Politik bedienen oder ist das ausnahmslos abzulehnen?
Wir werden dazu keine abschließenden Antworten bieten können, sondern wollen unseren Standpunkt in die Diskussion einbringen und Widersprüche darlegen, um somit im offenen Diskurs eine theoretische sowie praktische Kritik regressiver Ideologien und ihrer Ursachen voranzutreiben.


26.10.2018 – 18 Uhr, Pöge Haus
Geschlecht und Antifeminismus als Kitt rechtsextremer und rechtspopulistischer Mobilisierungen (Workshop)
Referentin: Rachel Spicker

„Neben rassistischen, islamfeindlichen, antisemitischen und völkischen Positionen rücken Familien- und Geschlechterpolitiken vermehrt ins Zentrum rechtsextremer,rechtspopulistischer und neurechter Mobilisierungen. Die Bekämpfung von Gleichstellungspolitiken, Feminismus und vielfältigen Lebensentwürfen, die Angriffe auf Frauen- und Geschlechterforschung und die Gleichberechtigung von LSBT*I* gehören nicht nur zu strategischen Handlungsfeldern dieser Akteure. Sie bilden eine zentrale Klammer zwischen Akteuren aus dem Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und der Neuen Rechten und finden Anschlussfähigkeiten in die Gesamtgesellschaft. Frauen erscheinen dabei präsenter und sichtbarer als je zuvor. Gemeinsam wollen wir uns mit den Geschlechterbildern, familien- und geschlechterpolitischen Positionen und den Rollen und Strategien von Frauen in aktuellen Erscheinungsformen auseinandersetzen. Zusätzlich gehen wir der Frage nach, wie eine feministische Positionierung und eine geschlechterreflektierte Perspektive in der Forschung und Präventionsarbeit aussehen kann.“


05.11.2018 – 19 Uhr, Pöge Haus
Ein Blick hinter die Kulissen der 120db Kampagne der Identitären Bewegung 
Referentin: E*Vibes Dresden

Die rechtspopulistische “120 Dezibel”-Kampagne flammte Anfang des Jahres im Internet auf. In einer konzertierten Aktion wurde sie von führenden Kadern der „Identitären Bewegung“ gepusht. Ihr Fokus auf “Frauenthemen” hebt sie von vielen bisherigen neurechten Kampagnen ab.
Wie bei vielen neurechten Ideen wird von linken Graswurzelbewegungen abgekupfert. Mit direktem – allerdings klar ablehnendem – Bezug zur #Aufschrei-Debatte sollen Frauen mit aufwändig produzierten Videos und Webpräsenzen angelockt werden. Doch ein Blick hinter die Kulissen zeigt klar: es geht hier nicht um Frauenrechte, diese dienen nur als populistischer Deckmantel für rechte Ideologie samt Rassismus, Nationalismus und Antifeminismus.


13.11.2018 – 19 Uhr, Ostpassage
Autoritärer Charakter und Rechtsruck
Referent: Sebastian Winter

Der Zulauf den derzeit extrem rechte Bewegungen und Organisationen finden und die dementsprechenden erschreckend schnellen Veränderungen der gesellschaftlichen Atmosphären und Selbstverständlichkeiten ist rein politikwissenschaftlich nicht zu erklären. Woher stammt der “erlösende” Hass, der offenbar angesprochen wird durch die Verheißung eines nationalen Innenraumes, in dem Autokraten “heile” Werte und Ordnungen garantieren, während draußen, durch Grenzzäune abgesichert, das Böse lauert?
Die psychoanalytische Sozialpsychologie hat sich mit dieser Frage bereits seit dem nationalen Taumel des Ersten Weltkriegs und dem anschließenden Erstarken der extremen Rechten bis hin zur Machtübernahme der Nazis beschäftigt. Sie forscht den affektiven Motiven nach, die Bürger_innen demokratischer Staaten dazu bringen, ihr Heil in der Unterwerfung unter autoritäre Regierungen und die Selbstaufgabe im Volk zu suchen – und dies als rebellische Selbstermächtigung gegen “die da oben” erleben.
In der Veranstaltung werden diese sozialpsychologischen Überlegungen auf die aktuelle Situation in Deutschland bezogen vorgestellt. Es wird reichlich Raum für Diskussionen geben


TBA
Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie


Teil II: Organisation und Repression

22.01.2019 – 19 Uhr, Atari

Linke Organisierung und Emanzipation

Referent: Julian Bierwirth

Linker Aktivismus richtet sich zu allererst auf Emanzipation: auf die Befreiung von Verhältnissen, in denen Menschen unterdrückt werden. Dabei sollte Befreiung jedoch nicht mit der Herauslösung der Menschen aus ihren Verhältnissen verwechselt werden. Denn gerade ihre Vereinzelung stellt einen wesentlichen Charakterzug der kapitalistischen Moderne dar.

Als Gegenentwurf zu dieser Vereinzelung galt der Linken schon immer die solidarische Organisierung. Bei dieser Veranstaltung wollen wir daher schauen, warum es für linke Politik unabdingbar ist, warum ihre Protagonst*innen sich in Gruppen organisieren, welche Herausforderungen diese Organisierung mit sich bringt und wie wir ihnen begegnen können.



Teil III: Utopie

29.05.2019 – 18 Uhr, Ostpassage

Der Zeitkern der Utopie

Referent: Robert Zwarg

Wenn die Utopieforschung der Zukunft einst auf die ersten Dekaden des 21. Jahrhunderts zurückblickt, wird das Fazit verwirrend sein: Zwar scheint sich das Thema Utopie gut für Seminare und Konferenzen zu eignen, utopische Entwürfe künstlerischer oder literarischer Art sind allerdings Mangelware. Dafür gibt es zahlreiche Werke, in denen das Ende der Welt und die Zerstörung der Menschheit in höchster Konkretion ausgepinselt wird. Als „utopisch“ wiederum gelten schon die Gedankenspiele eines sozialdemokratischen Jungstars oder fünf Tage Vollrausch im mecklenburgischen Hinterland unter dem Label „Ferienkommunismus“. Warum, so wird sich die Utopieforschung der Zukunft wundern, wurde immer dann über die Utopie gesprochen, wenn die politische Perspektivlosigkeit am größten war? Und wenn Theodor W. Adorno bereits 1964 von der „seltsamen Schrumpfung des utopischen Bewusstseins“ sprach, war dieser Prozess eigentlich irgendwann abgeschlossen?


05.06.2019 – 19 Uhr, Institut für Zukunft

Kritik, Utopie, Kairós – Widrigkeiten, Möglichkeiten und Gelegenheiten als Dreieck zur Orientierung emanzipatorischer Politik

Referent: Alexander Neupert-Doppler

Spätestens seit den 1990er Jahren ist Kritik das Hauptgeschäft einer emanzipatorischen Rest-Linken: Kritik an Kapital und Staatsfetischismus, an Nationalismus und Antisemitismus, an Rassismus und Sexismus, um nur die präsentesten Themenfelder zu nennen. Die Frage nach der Utopie blieb lange Zeit ausgeklammert, versteckte sich in den 2000er Jahren höchstens verschämt hinter der Allerweltsparole ‘Eine andere Welt ist möglich’. Seit der Krise ab 2007/2008 und dem Aufstieg des autoritären Nationalismus hat sich das geändert. In der Parole ‘Nationalismus ist keine Alternative – die befreite Gesellschaft schon’ blitzt das Utopische auf, dass zahllose Bücher, Debatten, Vorträge und Konferenzen der 2010er einzuholen versuchen. Aber geht es dabei tatsächlich schon um konkrete Utopien im Sinne Adornos, «daß man konkret sagen würde, was bei dem gegenwärtigen Stand der Produktivkräfte der Menschheit möglich wäre»? Schließlich wird auch immer öfter die Frage gestellt, wie die Lücke zwischen Kritik und Utopie, zwischen dem Gewordenen und dem Möglichen, gefüllt werden könnte. Entscheidend dafür ist in der Kritischen Theorie der Begriff des Kairós, angelehnt an den griechischen Gott der guten Gelegenheiten, von denen emanzipatorische Politik abhängt. Wie also können Kritik, Utopie und Kairós zusammengedacht werden? Darüber soll an diesem Abend vorgetragen und beraten werden.

Dr. Alexander Neupert-Doppler veröffentlichte bisher die Bücher ‘Staatsfetischismus’ (2013) und ‘Utopie’ (2015), das Buch zum ‘Kairós’ soll demnächst erscheinen. Er arbeitet zur Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter für Politische Theorie am IASS in Potsdam.


Teil IV: realpolitische Geschehnisse und strategische Debatten

30.07.2019 – 19 Uhr, Institut für Zukunft

Die postmoderne Querfront – Zur Kritik des Linkspopulismus am Beispiel seiner VordenkerInnen Chantal Mouffe und Ernesto Laclau

Referent: Ingo Elbe

Chantal Mouffes Begriff des Politischen und ihre zusammen mit Ernesto Laclau erarbeitete ‚postmarxistische‘ Theorie des Populismus sind in aller Munde. Linkspopulistische Bewegungen wie Syriza oder Podemos betrachten Laclau und Mouffe gar als VordenkerInnen. Der Vortrag stellt ihren in weiten Teilen der Linken akzeptierten Erklärungsansatz für den Aufstieg des Rechtspopulismus und ihre linkspopulistische Gegenstrategie dar. Es wird gezeigt, dass sowohl die politikwissenschaftliche Diagnose als auch die Strategievorschläge von einer irrationalistischen Gesellschaftstheorie abhängig sind, die Laclau/Mouffe weitgehend den Abhandlungen des faschistischen Rechtsphilosophen Carl Schmitt entnehmen.

Unter anderem mit Rekurs auf Laclau/Mouffe bildet sich derzeit weltweit auf akademischer und politischer Ebene eine ideologische Querfront, eine „productive convergence of the far Right and the far Left“, wie es eine amerikanische Philosophin mit begeisterter Zustimmung ausdrückt. Akteure, Elemente und Argumentationsstrategien dieser Querfront werden im Vortrag kritisch diskutiert.

PD Dr. Ingo Elbe wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Philosophie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Zahlreiche Publikationen zum Thema Marx und Postmarxismus, u.a.: Marx im Westen. Die neue Marx-Lektüre in der Bundesrepublik, 2. Aufl., Berlin 2010; Der Zweck des Politischen. Carl Schmitts faschistischer Begriff der ernsthaften Existenz. In: H. Wallat (Hg.): Moral und Gewalt. Eine Diskussion der Dialektik der Befreiung, Münster 2014; Paradigmen anonymer Herrschaft. Politische Philosophie von Hobbes bis Arendt. Würzburg 2015; Politische Macht, Faschismus und Ideologie. Ernesto Laclaus Auseinandersetzung mit Nicos Poulantzas. In: A. Hetzel (Hg.): Radikale Demokratie. Zum Staatsverständnis von Chantal Mouffe und Ernesto Laclau. Baden-Baden 2017; Die postmoderne Querfront. Anmerkungen zu Chantal Mouffes Theorie des Politischen. In: sans phrase. Zeitschrift für Ideologiekritik, Heft 12/2018

28.08.2019 – 19 Uhr 30 – Pöge-Haus

Den Rückzug stopppen? Parlamentarismus-, Staats- und Kapitalismuskritik in Zeiten des Rechtsrucks

Referent: Zoran Schreiber (»the future is unwritten«)

Wer sich aktuelle Mobilisierungsprojekte der radikalen Linken gegen den Rechtsruck anschaut, könnte den Eindruck gewinnen, dass eine grundlegende Kritik der kapitalistischen Sozialstruktur und der zugehörigen Institutionen heutzutage nicht mehr relevant ist. Vor dem Hintergrund, dass sich mit der AfD eine Partei im Aufwind befindet, die Schlimmeres im Sinn hat als den demokratisch verfassten, kapitalistischen Nationalstaat nur zu erhalten, erscheint das auf den ersten Blick nicht unverständlich. Bei genauerem Hinsehen stellt sich allerdings die Frage, ob die Politik der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 schon in Vergessenheit geraten ist. Gerade die weitreichenden Maßnahmen zur Senkung von Sozialausgaben und der Errichtung eines neoliberal-autoritären, „vorsorgenden“ Sozialstaates („Agenda 2010“, „Hartz IV“) hatten doch eigentlich radikale Staats- und Parlamentarismuskritiken wie etwa die von Johannes Agnoli bestätigt. Nachhaltige politische Konsequenzen daraus scheint die radikale Linke kaum gezogen zu haben. Das ist mehr als bedauerlich, denn die politische Alternativlosigkeit, die oft als eine Ursache des Rechtsrucks benannt wird, hat eine Menge mit dem begrenzten Handlungsspielraum von staatlicher Politik im Kapitalismus zu tun. Wenn im öffentlichen Diskurs die mangelnde politische Polarisierung als Ursache des Rechtsrucks dargestellt wird, so sollte nicht vergessen werden, dass diese ihre Wurzeln in der kapitalistischen Sozialstruktur selbst hat. Es sind gerade die Formzwänge der Kapitalakkumulation, die politische Entscheidungsspielräume im Kapitalismus begrenzen und somit zu einer mangelnden Unterscheidbarkeit verschiedener Regierungskoalitionen führen. Es erscheint vor diesem Hintergrund überraschend, dass eine radikale Ablehnung der grundlegenden Vergesellschaftungsmechanismen im gesellschaftlichen Diskurs nicht stärker vertreten ist. Geldvermittelte Produktion und Verteilung sind heute ebenso wenig Gegenstand breiter linker Kritik wie der bürgerliche Staat. Wir wollen in der Abschlussveranstaltung unserer über ein Jahr andauernden Veranstaltungsreihe »Nationalismus ist keine Alternative« noch einmal einige Argumente zum Zusammenhang von kapitalistischer Sozialstruktur, bürgerlichem Staat, Rechtsruck und Optionen linker Politik transparent machen. Kurz vor der sächsischen Landtagswahl wollen wir die Gelegenheit nutzen, kontrovers und kritisch über die praktischen Perspektiven jenseits von Parlamentarismus und Integration in den Staatsapparat zu diskutieren.



Ankündigungstext der Veranstaltungsreihe

Im September 2019 findet in Sachsen die Landtagswahl statt. Ein hohes Wahlergebnis der AfD ist sehr wahrscheinlich, eine Regierungsbeteiligung möglich. Dass es für linke Gruppen in Sachsen notwendig ist, frühzeitig Gegenstrategien zu entwickeln, liegt auf der Hand. Als kommunistische Gruppe wollen wir dabei über den reinen Abwehrkampf gegen Rechts hinausgehen. Bei rechtspopulistischen Mobilisierungen und im öffentlichen Diskurs darüber zeigt sich häufig, dass die Grenzen zwischen rechter Ideologie und der sogenannten “bürgerlichen Mitte” fließend sind. Oft findet sich eine hohe Anschlussfähigkeit an regressive und autoritäre Einstellungen. Die Gründe hierfür wollen wir mit euch aus einer materialistischen Perspektive untersuchen.
Hierzu organisieren wir die Veranstaltungs-Reihe Nationalismus ist keine Alternative. Diese soll sich folglich nicht nur an der AfD abarbeiten, sondern den gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck in den Blick nehmen. Dafür haben wir vier thematische Schwerpunkte gesetzt.

Zunächst wollen wir in einem Theoretischen Teil den Zusammenhang von Patriarchat, Kapitalismus, Antisemitismus und dem seit Jahren stattfindenden Rechtsruck herausarbeiten.

Der darauf folgende Teil beschäftigt sich mit der Notwendigkeit und Möglichkeit von Organisation und Repression.

Mit dem Wissen, dass es Schlimmeres als die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft gibt, geht für uns die Einsicht einher, dass es auch etwas Besseres geben muss. Diesen Anspruch wollen wir auch in Zeiten einer erstarkenden Bedrohung von Rechts nicht aufgeben und im dritten Schwerpunkt zu Utopie genauer erörtern.

Abschließend wollen wir im vierten Teil realpolitische Geschehnisse und strategische Debatten untersuchen. Hierzu werden wir einen Blick auf die Verhältnisse in Östereich und die Geschichte der CDU-Regierung in Sachsen werfen, aber auch auf regressive Tendenzen innerhalb linker Theorie hinweisen und über mögliche Gegenstrategien zum Rechtsruck diskutieren.

Die Veranstaltungsreihe beginnt im Oktober 2018 und findet kontinuierlich bis nach der Landtagswahl 2019 statt, um aufzuzeigen, dass ohne die Abschaffung von Staat, Nation, Patriarchat und Kapitalismus eine Überwindung rechter Ideologien nicht möglich ist.