Von Lampedusa nach Hellersdorf – Rassismus und Sozialchauvinismus als Folgen kapitalistischer Vergesellschaftung

18 Uhr | Meuterei (Zollschuppenstraße 1)

Wirft man dieser Tage einen Blick in die Presse, könnte man zu dem Eindruck gelangen, dass sich die Geschichte wiederholt: wie Anfang der 90er Jahre fallen eine politische Diskussion um das Asylrecht mit mehr oder minder spontanen Ausbrüchen des „Volkszorns“ zusammen, in denen sich Bürger und/ oder Nazis vor Unterkünften von Geflüchteten versammeln und im Fackelschein „Wir sind das Volk“ skandieren. Tatsächlich kann aber von einer Wiederholung insofern nicht die Rede sein, als dass sich inzwischen nichts geändert hatte. Vielmehr ließe sich von einer Fortsetzung sprechen; einer Fortsetzung rassistischer Ressentiments innerhalb der Bevölkerung einerseits und einer Fortsetzung einer restriktiven Asylpolitik, die zwar heute vermehrt auf EU-Ebene verhandelt wird, ihren nationalen Bezug dabei aber keineswegs verloren hat. Denn letztlich sind es die nationalen Interessen der EU-Mitgliedstaaten, die mittels des Asylrechts vor „zu viel Zuwanderung“ geschützt werden sollen. An der Stelle stimmen Bürgermob und Nazis in das Lied mit ein – nur, dass sie ihre nationalen Interessen durch den Staatsapparat eben nicht genug geschützt sehen und deswegen selbst auf die Straße gehen. Ihnen geht es aber dabei auch um „mehr“. Sie sorgen sich wenig um die wirtschaftliche Nützlichkeit der Geflüchteten und noch weniger um deren humanitäre Notlage, sondern in erster Linie um sich selbst. Kriminalität gehe von den Asylbewerbern und ihren Unterkünften aus, dass sei ja hinlänglich erwiesen, ihr Stadtteil leide darunter. Flankiert wird dieses Ressentiment von der Angst, in irgendeiner Form benachteiligt zu werden; Sozialleistungen und Arbeitsplätze sind knapp, da ist doch klar, dass die eigene Solidarität an der Grenze der Nation endet. Offenbar treibt die hohe Politik etwas anderes um als den Volksmob auf der Straße. Offensichtlich ist beides aber Teil ein und desselben gesellschaftlichen Problems – zwei Seiten einer Medaille. Auf der Veranstaltung am 10.05. wollen wir eine Antwort auf die Frage geben, welches Problem das ist und wie es beide Seiten vermittelt, und diese Antwort zur Diskussion stellen. So viel sei vorab gesagt: beides wird befeuert durch Funktionen und Folgen einer kapitalistischen Ökonomie.