Grundrechtsabbau, autorit\u00e4re Formierung und die Transformation der Demokratie aus der Perspektive von Johannes Agnolis Staatskritik<\/p>\n
Dass es um die Aush\u00e4ngeschilder des westlichen Kapitalismus, n\u00e4mlich Rechtsstaat und Demokratie, nicht zum Besten steht, ist sp\u00e4testens seit der Krise der Staatsfinanzen in Europa in der, eher nebenbei, auf parlamentarischem Wege gew\u00e4hlte Regierungen in Griechenland und Italien durch technokratisch \u201eExpertenteams\u201c ersetzt wurden, sogar im konservativen Feuillton angekommen. Unklar scheint jedoch allgemein wie der Abbau der Grundrechte im Namen der \u201eTerrorismusbek\u00e4mpfung\u201c und die Einschr\u00e4nkung der parlamentarrischen Demokratie in der Eurokrise zusammenh\u00e4ngen, erkl\u00e4rt werden k\u00f6nnen und wie der Etablierung einer postdemokratischen Regierungsform aus emanzipatporischer Perspektive beizukommen w\u00e4re.<\/p>\n
Selbst viele liberale und linke Gegner_innen des autorit\u00e4ren Staates sehen beispielsweise in der Lobbyarbeit der (Finanz-)Konzerne und\/oder einer au\u00dfer Kontrolle geratenen Exekutive den wesentlichen Schl\u00fcssel zum Verst\u00e4ndnis der aktuellen Situation. Dementsprechend erhoffen sie sich von einer besseren rechtlichen Regulierung der M\u00e4rkte und einer gr\u00f6\u00dferen Transparenz politischer Entscheidungen eine Demokratisierung der Gesellschaft. Gegen\u00fcber solchen einigerma\u00dfen oberfl\u00e4chlichen Vorstellungen hat Johannes Agnolis Analyse von Staat und Demokratie im Kapitalismus schon vor Jahren auf die strukturellen Grenzen der Demokratie innerhalb dieser gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnissen hingewiesen und eine \u201eVerh\u00e4rtung der politischen Form\u201c im globalen Kapitalismus prognostiziert. Seine Kritik am \u201eStaat des Kapitals\u201c und dessen \u201einstitutionellen Strategien\u201c, wie z.\u2009B. insbesondere der Extremismustheorie, sind dementsprechend gerade heute aktuell.<\/p>\n
Referent: Dipl. Politologe Jan Schlemermeyer (Institut f\u00fcr kategoriale Analyse, Inkatan)
\nOrt: Geisteswissenschaftliches Zentrum (GWZ) der Universit\u00e4t Leipzig, Beethovenstra\u00dfe 15, H\u00f6rsaal 2.0.10.<\/p>\n